Vereinssatzung

Satzung der Kultur- und Karnevals-Gesellschaft

BÖNNSCHE CHINESE e.V. vom 12.06.2012

§1 Name, Sitz und Zweck des Vereins

1. Der Verein trägt den Namen

„Kultur- und Karnevals-Gesellschaft Bönnsche Chinese e.V.“

  1. Sitz des Vereins ist Bonn. Der Verein ist eingetragen im Vereinsregister beim Amtsgericht Bonn.

  2. Zweck des Vereins ist die Pflege und Erhaltung des rheinischen Karnevalsbrauchtums und die Pflege und Förderung der Deutsch-Chinesischen Freundschaft insbesondere auch durch das gemeinsame Begehen der traditionellen, chinesischen Kulturfeste.

Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:

a) die Pflege und die Förderung des traditionellen Brauchtums Karneval im Heimatgebiet durch Teilnahme an Karnevalszügen und Durchführung von Karnevalssitzungen,
b)die Pflege und Förderung der Deutsch-Chinesischen Freundschaft durch die Durchführung von Veranstaltungen für die Allgemeinheit. Die Heranführung an die traditionellen, chinesischen Kulturfeste, wie das Neujahrs- und Mondfest,
c)die Kontaktpflege zu anderen karnevalistischen Vereinen und gleich gesinnten, gemeinnützigen Deutsch- Chinesischen Vereinen, Gesellschaften und Organisationen,
d) die Heranführung von Kindern und Jugendlichen an die Vereinszwecke.
  1. Der Verein ist parteipolitisch und religiös neutral. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar – gemeinnützige Zwecke – im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“. Der Verein versteht sich daher als gemeinnütziger Verein. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

  2. Der Verein ist gegründet im Jahr 2012.

  3. Als Geschäftsjahr gilt das Kalenderjahr.

4. Der Verein ist parteipolitisch und religiös neutral. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar – gemeinnützige Zwecke – im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“. Der Verein versteht sich daher als gemeinnütziger Verein. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

 

5. Der Verein ist gegründet im Jahr 2012.

 

6. Als Geschäftsjahr gilt das Kalenderjahr.

 

§2 Mitgliedschaft

1. Über die Aufnahme eines Mitgliedes, die per Beitrittserklärung schriftlich zu beantragen ist, entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit. Mitgliedschaft kann jeder beantragen, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und die Satzung des Vereins anerkennt. Die Mitglieder können natürliche oder auch juristische Personen sein.Kinder und Jugendliche können mit Einwilligung des oder der Erziehungsberechtigten die Mitgliedschaft beantragen.

 

2. Der Austritt aus dem Verein ist dem Vorstand schriftlich mitzuteilen. Bereits für das Kalenderjahr gezahlte Beiträge werden nicht zurückgezahlt.

 

3. Bei Beitragsrückständen von mehr als sechs Monaten kann der Vorstand mit einfacher Mehrheit die Streichung aus der Mitgliederliste beschließen.

 

4. Der Ausschluss eines Mitglieds kann mit qualifizierter Mehrheit des geschäftsführenden Vorstandes beschlossen werden. Dabei müssen mindestens zwei der in § 6 (4) genannten Personen mit für den Ausschluss stimmen. Der Ausschluss eines Mitgliedes ist zulässig, wenn es seine Pflich- ten gegenüber dem Verein gröblich verletzt oder dem Gesamtinteresse der Vereinsmitglieder zuwiderhandelt. Dem auszuschließenden Mitglied ist in einer dem Beschluss vorausgehenden Vorstandssitzung Gelegenheit zu geben, sich zur Ausschlussabsicht zu äußern. Der Ausschlussantrag ist mit dem Namen des betroffenen Mitgliedes in der Einladung zur Vorstandssitzung anzugeben. Der Ausschluss wird dem Mitglied mit einem eingeschriebenen Brief mit Begründung mitgeteilt. Werden Formfehler beim Ausschlussverfahren gerügt, so kann dies nur innerhalb eines Monats nach Zugang der Ausschlussmitteilung schriftlich gegenüber dem Vorstand geltend gemacht werden.

 

§3 Rechte und Pflichten der Mitglieder

1. Alle Mitglieder haben das Recht, zu den Mitgliederversammlungen Anträge, Vorschläge, Anfragen und Wünsche vorzubringen und zu begründen.

 

2. Für alle Mitglieder sind die Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Vorstandes bindend.

 

3. Alle Mitglieder sind verpflichtet, bei Austritt oder Ausschluss, Vereinsembleme von Mützen, Uniformen oder dergleichen zu entfernen.

 

4. Die Aufnahmegebühr und der Jahresbeitrag werden von der Mitgliederversammlung in einer Beitragsordnung festgelegt.

 

§4 Organe des Vereins

  1. Mitgliederversammlung

  2. Vorstand

  3. Ehrenrat

 

§5 Mitgliederversammlung

1. Zu Mitgliederversammlungen sind unter Angabe der Tagesordnung spätestens 14 Tage vor der Versammlung alle Mitglieder vom Vorstand schriftlich einzuladen.

 

2. Im Jahr ist mindestens eine Mitgliederversammlung durchzuführen.

 

3. Die Versammlungen nach (1) und (2) sind beschlussfähig, wenn gem. (1) ordnungsgemäß eingeladen wurde.

 

4. Alle von den Versammlungen nach (1) und (2) gefassten Beschlüsse werden protokolliert, vom gesetzmäßigen Vorstand gem. § 6 (4) festgestellt und den Mitgliedern in geeigneter Form bekannt gemacht und bei der nächsten Mitgliederversammlung genehmigt.

 

5. Der Vorstand ist verpflichtet, eine Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn dies von 20 Prozent der Mitglieder schriftlich beantragt wird.

 

§6 Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus dem geschäftsführenden und dem erweiterten Vorstand.

 

2. Dem geschäftsführenden Vorstand gehören an:

Präsident/in Vorsitzende/r Schatzmeister/in Geschäftsführer/in Schriftführer/in

 

3. Dem erweiterten Vorstand gehören an:

Bis zu vier weitere Vorstandsmitglieder für Vertretungsaufgaben zu (2) bzw. für besondere Aufgaben.

 

4. Vorstand gemäß § 26 BGB sind der/die Präsident/in, der/die 1. Vorsitzende und der/die Schatzmeister/in. Vertretungsbe- rechtigt sind jeweils zwei Vorstandsmitglieder dieses Gremiums gemeinsam.

 

5. Die Anzahl der weiteren Vorstandsmitglieder nach (3) legt die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit fest.

 

6. Der Vorstand kann Ausschüsse bilden. Die Ausschussmitglieder werden vom Vorstand oder durch ein vom Vorstand beauftragtes Mitglied berufen.

 

7. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und ist befugt, sich eine Geschäftsstelle einzurichten.

 

§ 7 Wahl des Vorstandes

 

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt und zwar:

a) der geschäftsführende Vorstand für die Dauer von zwei Jahren,

b) der erweiterte Vorstand wird jährlich gewählt.

 

§8 Vereinsinterne Streitigkeiten, Streitigkeiten mit Nichtmigliedern

1. Bei vereinsinternen Streitigkeiten wird der Ehrenrat angerufen. Der Ehrenrat wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt. Ihm gehören drei Mitglieder an, die nicht Mitglied des Vorstandes sein dürfen. Der Ehrenrat gibt sich eine Geschäftsordnung, die den Mitgliedern in geeigneter Weise bekannt zu machen ist.

2. Bei Streitigkeiten mit Nichtmitgliedern (Dritten) gilt die Rechtssprechung der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bonn.

 

§9 Satzungsänderung

  1. Über eine Satzungsänderung entscheidet die Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder.

  2. Eine geplante Satzungsänderung muss in der Einladung zur Mitgliederversammlung im Wortlaut mitgeteilt werden.

§10 Auflösung des Vereins

Nach Beschluss einer Mitgliederversammlung kann der Verein wie folgt nur aufgelöst werden:

  1. a)  Bestellung zweier Liquidatoren durch die Versammlung,

  2. b)  bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den gemeinnützigen „Festausschuss Bonner Karneval e.V.“, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§11 Inkrafttreten der Satzung

Diese Satzung tritt nach Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht Bonn in Kraft.

Download (deutsch/chinesisch)

Satzung des Vereins
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